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Die aufenthaltsrechtliche Stellung irregulärer MigrantInnen und Regularisierungen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Mag. Kevin Fredy Hinterberger

Mittels meines DOC-Stipendiums der ÖAW werde ich von Juli 2017 bis Juni 2018 Projektassistent am Forschungszentrum Menschenrechte der Universität Wien sein.

E-mail: kevin.fredy.hinterberger@univie.ac.at

Forschungsschwerpunkte

  • Europäisches und Österreichisches Migrations- und Asylrecht
  • Verwaltungsrecht
  • Verfassungsrecht, im Speziellen die Grundrechte
  • Rechtsvergleichung im Öffentlichen Recht

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Abstract

Irreguläre Migration ist es ein durch Normen geschaffenes politisches und soziales Phänomen; mit anderen Worten produzieren von Staaten erlassene Normen die aufenthaltsrechtliche Irregularität von MigrantInnen. "Irregulär" bezeichnet in der Folge den aufenthaltsrechtlichen Status jener MigrantInnen, welche durch die Nichterfüllung oder Verletzung von bestimmten Rechtsvorschriften kein Aufenthaltsrecht (mehr) haben. Rund 1% der europäischen Bevölkerung ist nach den letzten aktuellen Zahlen von 2008 in der EU irregulär aufhältig. Das entspricht zwischen 1,9 und 3,8 Millionen MigrantInnen verteilt auf die damals 27 Mitgliedstaaten und verdeutlicht die hohe gesellschaftliche Bedeutung einer wissenschaftlichen Aufarbeitung dieses Themas. Darüber hinaus stellt die „Bekämpfung“ irregulärer Migration eine der Hauptagenden für die EU dar. Sowohl soziale als auch wirtschaftliche Aspekte machen es für die Mitgliedstaaten bzw die EU nötig, sich dieser Thematik mit der nötigen Ernsthaftigkeit zu widmen. Einen Beitrag dazu soll dieses Vorhaben leisten.

Meine These lautet, dass Regularisierungen ein wirksames Steuerungsinstrument zur Bekämpfung des irregulären Aufenthalts auf Unionsebene sind und als solches eingesetzt werden sollten. Daher beleuchte ich zunächst konzeptionell die aufenthaltsrechtliche Irregularität und Regularisierungen und ob die Union überhaupt die Kompetenz zum Erlass von Regularisierungen hat. Anschließend analysiere ich Regularisierungen rechtsvergleichend, um die daraus gewonnen Erkenntnisse für die Unionsebene fruchtbar zu machen. Aufbauend auf den Forschungsfragen (siehe unten) gliedere ich meine Dissertation in zwei Teile und sechs Kapitel.

Das erste Kapitel des ersten Teils behandelt zunächst die Mehrebenendimension aufenthaltsrechtlicher Irregularität. Um diese zu beschreiben zu können, erläutere ich einleitend, was unter dem Konzept irregulär Migration zu verstehen ist, und stelle anschließend fest, welche Personen in der EU gerade nicht als irreguläre MigrantInnen anzusehen sind (aufenthaltsrechtlich privilegierte MigrantInnengruppen). Die so ausgearbeitete Negativdefinition dient einerseits zur Abgrenzung des Personenkreises und andererseits zur Darstellung der Ebenen aufenthaltsrechtlicher Irregularität. Im zweiten Kapitel widme ich mich in einer ersten Annäherung Regularisierungen und arbeite diese konzeptionell auf. Unter Regularisierung verstehe ich jede administrative oder verwaltungsgerichtliche Entscheidung, die irregulären MigrantInnen bei Erfüllen der Mindesterteilungsvoraussetzungen ein Aufenthaltsrecht gewährt. Das dritte Kapitel setzt sich mit den Handlungsspielräumen der EU in Bezug auf Regularisierungen auseinander.

Der zweite Teil beschäftigt sich rechtsvergleichend mit Regularisierungen in Deutschland, Österreich und Spanien. Dafür ist es notwendig, sich zunächst mit dem Migrationskontext der drei Mitgliedstaaten intensiv auseinanderzusetzen (Kapitel 4). Anschließend wende ich für im fünften, rechtsvergleichenden Kapitel die kontextuelle Methode an. Nach dieser sieht man das Recht als Ganzes und folglich auch die einzelnen Normen im Kontext zu den historischen, ökonomischen, politischen, kulturellen und psychologischen Gegebenheiten. Den Rechtsvergleich setze ich sodann in einem integrierten Vorgehen um, dh es wird keine Länderberichte im klassischen Sinne geben, sondern Regularisierungen werden anhand des Aufenthaltszwecks kategorisiert und verglichen. Abschließend stellt das sechste und letzte Kapitel einen möglichen unionalen Regularisierungs-Rechtsrahmen vor, der die bisher gewonnenen Erkenntnisse, vor allem aus dem Rechtsvergleich, zusammenfasst und umsetzt.

Forschungsfragen

  1. Welche Wege aus der aufenthaltsrechtlichen Irregularität bestehen im deutschen, österreichischen und spanischen Recht?
  2. Ob und inwiefern könnten Regularisierungen als wirksames aufenthaltsrechtliches Steuerungsinstrument zur Bekämpfung des irregulären Aufenthalts auf Unionsebene eingesetzt werden?
Forschungszentrum Menschenrechte
Universität Wien

Hörlgasse 6/9
A-1090 Wien

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